Kur-, Luftkur- und Erholungsort; Beantragung einer Anerkennung
Gemeinden können als Heilbad, Kneippheilbad, Kneippkurort, Schrothheilbad, Schrothkurort, Waldheilbad, heilklimatischer Kurort, Ort mit Heilquellen-, Heilstollen-, oder Peloid- oder Waldkurbetrieb, Luftkurort oder Erholungsort anerkannt werden.
Gemeinden können in Bayern als Kurort, Luftkurort oder Erholungsort auf der Grundlage von Art. 7 Abs. 5 des Kommunalabgabengesetzes und der dazu erlassenen Bayerischen Anerkennungsverordnung staatlich anerkannt werden. Die Kurorte sind in verschiedene Prädikate unterteilt (Heilbad, Kneippheilbad, Kneippkurort, Schrothheilbad, Schrothkurort, Waldheilbad, heilklimatischer Kurort, Ort mit Heilquellen-, Heilstollen, Peloid- oder Waldkurbetrieb). Informationen zu den prägenden Merkmalen der Prädikate finden Sie unter "Weiterführende Links".
Für die Anerkennung ist jeweils ein Antrag notwendig, über den das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration im Einvernehmen mit den Bayerischen Staatsministerien für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus und auf Empfehlung des Bayerischen Fachausschusses für Kurorte, Erholungsorte und Heilbrunnen entscheidet.
- Regierung der Oberpfalz - Sachgebiet 12 - Kommunale Angelegenheiten
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Mommers, Martin - Sachgebietsleiter
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Für die Verleihung eines Prädikats sind jeweils bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen. Einen Überblick über die Anerkennungsvoraussetzungen finden Sie unter "Weiterführende Links".
Die Anträge sind beim Landratsamt einzureichen und über die Regierung an das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration weiterzuleiten.
Der Besichtigungstermin wird den Gemeinden rechtzeitig bekannt gegeben. Er wird grundsätzlich erst dann angesetzt, wenn die Voraussetzungen nach Prüfung des Antrags gegeben scheinen.
Je nach Wertigkeit des Prädikats ist ein erhöhter Aufwand erforderlich. Mindestdauer: ca. 4-5 Monate, vorausgesetzt es müssen keine weiteren Informationen erhoben oder Nachbesserungen gefordert werden.
Gemeinden, die ganz oder teilweise als Heilbad, Kneippheilbad, Kneippkurort, Schrothheilbad, Schrothkurort, Waldheilbad, heilklimatischer Kurort, Ort mit Heilquellenkurbetrieb, Ort mit Heilstollenkurbetrieb, Ort mit Peloid-Kurbetrieb, Ort mit Waldkurbetrieb, Luftkurort oder Erholungsort anerkannt sind, können im Rahmen der Anerkennung zur Deckung ihres Aufwands für ihre Einrichtungen und Veranstaltungen, die Kur- oder Erholungszwecken dienen, einen Beitrag erheben.
Die Sitzung des Bayerischen Fachausschusses für Kurorte, Erholungsorte und Heilbrunnen findet üblicherweise nur einmal jährlich im November statt. Für das Votum über die Anerkennung muss der Antrag bis zur Ladung der Sitzung entscheidungsreif sein. Zeiten für die Überprüfung des Antrags, die Vorbereitung der Vorlage für den Fachausschuss und die jeweils einmonatigen Ladungsfristen für die Ortseinsicht und die jährliche Sitzung sind zu berücksichtigen.
- Die notwendigen Unterlagen sind in den Formblättern unter "Formulare" aufgeführt.
- Antrag auf Anerkennung - Prädikat: Erholungsort
- Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: Ort mit Heilstollenkurbetrieb
- Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: Ort mit Heilquellen-/Peloid-Kurbetrieb
- Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: Luftkurort
- Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: Kneippkurort/Kneippheilbad
- Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: heilklimatischer Kurort
- Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: Heilbad
Die Kosten des Anerkennungsverfahrens hat die antragstellende Gemeinde zu tragen. Die Gemeinden sind von der Zahlung einer Gebühr befreit. Auslagen werden erhoben.