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Zur Vorbereitung der jährlich im Dezember bei der Regierung der Oberpfalz
stattfindenden Arbeitsprogrammbesprechung Flurbereinigung legt das
zuständige Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz (ALE Oberpfalz) der
Regierung der Oberpfalz zum Juni jeden Jahres eine Liste von Vorschlägen zur
Neufassung des Zeitplanes (5-Jahres-Zeitplan) für die Anordnung geplanter
Verfahren der Ländlichen Entwicklung (LE) und zur Dorferneuerung (DE) vor.
In einem Anhörungsverfahren bittet die Regierung die Träger öffentlicher
Belange (TöB) alle mit den Verfahren abzustimmenden größeren Planungen und
Maßnahmen in den Verfahrensgebieten zuverlässig mitzuteilen, z.B.
insbesondere Planungen für Bundes-, Staats- und Kreisstraßen, für
Flussausbauten, für Hochwasserspeicher oder für Wasserversorgungs- bzw.
Abwasserbeseitigungsanlagen von größerer Bedeutung. Vorhaben, die den
Zeitpunkt der Durchführung der einzelnen Verfahrensgruppen beeinflussen
können, sind dabei zu benennen.
Sofern mit den Vorschlägen des Amtes für Ländliche Entwicklung für die
Neufassung des Zeitplanes kein Einverständnis besteht, wird gebeten,
abweichende Auffassungen der Regierung mitzuteilen und kurz zu begründen,
damit – wenn möglich – eine Umstufung innerhalb des Zeitplanes erfolgen
kann.
Die zum Ende des Jahres einzuberufende jährliche
Arbeitsprogrammbesprechung findet seit dem Jahr 1999 nur noch im kleinen
Rahmen als internes Abstimmungs- und Informationsgespräch zwischen dem ALE
und den wesentlich betroffenen Sachgebieten der Regierung – als
Mittelbehörde – statt.
Inhaltlich sollen neben einem kurzen Jahresbericht des ALE Oberpfalz
Kurzberichte der verschiedenen Fachbereiche (Naturschutz, Straßenbau,
Wasserwirtschaft usw.) zu aktuellen fachlichen Planungskonzeptionen
erfolgen, die dem ALE für ihre zukünftige Planungsstrategie weitere
Informationen liefern. In diesem Zusammenhang werden auch ggf. erforderliche
Verfahrens-Umstufungen abgehandelt. Zur Vorbereitung auf dieses
Abstimmungsgespräch werden dem ALE alle aufgrund des o.g.
Anhörungsverfahrens einlaufenden Äußerungen in Kopie übermittelt.
Die aktuell laufenden Verfahren der ländlichen Entwicklung sind dem Internetangebot des
ALE Oberpfalz zu entnehmen.
Ansprechpartner bei der Regierung der Oberpfalz
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