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Konjunkturpaket
II
Umsetzung in der Oberpfalz

Am 10. Februar 2009 gab die Bayerische Staatsregierung den Weg für zusätzliche
Investitionen in Höhe von 1,96 Milliarden Euro in Bildung und Infrastruktur in
enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden frei.
Entsprechend der Einwohnerzahl und der Finanzkraft, stehen für die Oberpfalz
rund 127 Millionen Euro für zielgerichtete und bedarfsgerechte Investitionen in
den Jahren 2009 bis 2011 zusätzlich zur Verfügung.
Investitionen fließen in die kommunale Bildung und in Maßnahmen der kommunalen
Infrastruktur, hier insbesondere in die energetische Sanierung.
Die Regierung der Oberpfalz hat alle Maßnahmen getroffen um eine rasche und
zeitgerechte Abwicklung der Förderanträge sicher zu stellen.
Ein eigens gebildeter Beirat u. a. mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände
sowie einem Vertreter der freien Wohlfahrtsverbände stellt die regionale
Ausgewogenheit bei der Mittelverteilung sicher. Der Beirat sichert auch die
Einhaltung weiterer objektiver Vergabekriterien, wie z.B. die Zusätzlichkeit der
geplanten Investition, die Finanzkraft und die Nachhaltigkeit der Maßnahmen.
Bis Ende März können Anträge bei der Regierung der Oberpfalz eingereicht werden.
Dies ist allerdings keine Ausschlussfrist. Sollte mehr Zeit für die Einreichung
benötigt werden, kann dieser auch noch im April nachgereicht werden.
Verwenden Sie hierzu bitte die entsprechenden Bewerberformulare der einzelnen
Programme.
Allgemeine Informationen
Zentraler Ansprechpartner und Leiter des Arbeitsstabes
Vergabeliste - Antragsformular
Informationen zu den einzelnen Förderprogrammen
Energetische Modernisierung kommunaler Infrastruktur
Förderung von Maßnahmen zur Lärmsanierung an Straßen in der
Baulast der Kommunen
Förderprogramm "Flächenrecycling, Sanierung und Revitalisierung von
belasteten Flächen"
Wasserwirtschaftliche Maßnahmen
Förderprogramm "Energiesparen im Krankenhaus"
Sonderkontingent für kleine Krankenhausbauvorhaben
Sonstige Bekanntmachungen, Vergaberecht
Vergaberecht
Ansprechpartner im Vergaberecht bei der Regierung der Oberpfalz
Investitionspakt 2009
In der Bekanntmachung des Bayer.Staatsministeriums des Innern vom 03.März 2009 "Förderung von Maßnahmen zur energetischen Moderni-sierung der Infrastruktur in Kommunen" wird unter II. noch auf einen weiteren Fördertopf "Förderung nach dem Investitionspakt 2009" hingewiesen.
Informationsveranstaltungen
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05.03.2009: Bayerischer Gemeindetag in Hirschau
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20.02.2009: Staatskanzleichef Siegfried Schneider bei der Regierung
Weiterführende Links und Ansprechpartner
Ansprechpartner
- Herr Werner Stahl (für die Landkreise Amberg-Sulzbach, Neumarkt, Regensburg, Schwandorf)
Telefon: 0941 4022-400
Telefax: 0941 4022-101
E-Mail: werner.stahl@ale-opf.bayern.de
- Herr Willi Perzl (für die Landkreise Cham, Neustadt a.d. Waldnaab, Tirschenreuth)
Telefon: 0941 4022-500
Telefax: 0941 4022-101
E-Mail: willi.perzl@ale-opf.bayern.de
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