Nr. 276: 28.07.2010 
Zuschuss für die Gemeinde Schönthal

Die Regierung der Oberpfalz hat der Gemeinde Schönthal im Landkreis Cham für die Oberbauverstärkung der Gemeindeverbindungsstraße Premeischl - Diepoltsried mit Bescheid vom 19.07.2010 einen Förderbetrag in Höhe von 50.000,00 Euro bewilligt. Es handelt sich dabei um die 1. Rate.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 178.000,00 Euro. Insgesamt kann mit einem Zuschuss in Höhe von 95.000,00 Euro aus dem Härtefonds des kommunalen Finanzausgleichs des bayerischen Finanzministeriums gerechnet werden. Diese Gelder stammen aus dem bayerischen Staatshaushalt und wurden vom Bayerischen Landtag zur Verfügung gestellt.

Der sogenannte Härtefonds dient im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs u.a. zum Ausgleich von bestimmten Härten, die bei der pauschalen Aufteilung der Kfz.-Steuer an die Gemeinden auftreten. Insbesondere werden der Bau oder Ausbau von Gemeindestraßen, von Brücken, von Geh- und Radwegen gefördert.

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